Allgemeine Geschäftsbedingungen
für das eleganto-Partnerprogramm
§ 1 Geltungsbereich
1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Partnerprogramm (im Folgenden: „Partner-AGB") gelten für das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Monox GmbH, Herbststr. 14, D-83022 Rosenheim (im Folgenden: „Monox GmbH") und den Teilnehmern des eleganto-Partnerprogramms (im Folgenden „Partner“), das auf der Internetseite eleganto.eu angeboten wird (im Folgenden: „eleganto-Partnerprogramm“). Eigene Geschäftsbedingungen des Partners finden auch dann keine Anwendung, wenn die Monox GmbH ihrer Geltung nicht widerspricht.
§2 Vertragsabschluss
Ein Vertrag zwischen der Firma Monox GmbH und einem Partner über die Schaltung von eleganto-Werbemitteln kommt ausschließlich durch die Anmeldung über das Formular auf der Internetseite www.eleganto.eu zustande, in deren Rahmen der Partner eine Bereitschaft für die Teilnahme am eleganto-Partnerprogramm abgibt und dabei diese Partner-AGB akzeptiert. Ein Anspruch des Partners auf Annahme seiner Bewerbung und auf Abschluss eines Vertrags mit der Firma Monox GmbH besteht nicht. Dem Partner wird die Annahme der Bewerbung und die Freischaltung des Kontos gesondert per E-Mail, an das in der Anmeldung angegebene Konto, mitgeteilt.
§ 3 Vertragsgegenstand
1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Teilnahme am eleganto-Partnerprogramm und das Bewerben der auf der Internetseite von eleganto angebotenen Produkte durch den Partner auf seine/-n Internetseiten. Die Firma Monox GmbH stellt dem Partner zu diesem Zweck über das Partnerprogramm Codes zur Verfügung, die z. B. Werbebannern, Buttons, Texten auf der Internetseite des Partners (nachfolgend „Partneseite") als Link hinzugefügt werden können.
2) Der Partner wird die zur Verfügung gestellten Codes in eigener Verantwortung auf seiner / seinen im eleganto-Partnerprogamm angemeldete(n) Internetseite(n) platzieren. Der Partner entscheidet frei, ob er und wie lange er die zur Verfügung gestellten Codes auf der Partnerseite platziert. Er ist berechtigt, die von der Monox GmbH zur Verfügung gestellten Codes jederzeit wieder zu entfernen.
3) Für die Bewerbung und erfolgreiche Vermittlung von Bestellungen erhält der Partner von der Firma Monox GmbH eine Werbekostenrückerstattung, die vom Umfang und dem realen Wert der Leistung abhängig ist. Der Anspruch und die Höhe dieser Vergütung bestimmen sich nach den gesondert festgelegten und unter § 9 genannten Vergütungsbestimmungen).
4) Das eleganto-Partnerprogramm bildet keine Grundlage für ein sonstiges über diesen Vertrag hinausgehendes Vertragsverhältnis zwischen den Parteien.
5) Die Monox GmbH behält sich vor, diese Partner-AGB jederzeit ändern zu können. Etwaige Änderungen werden dem Partner per E-Mail mitgeteilt. Sollte der Partner mit den Änderungen nicht einverstanden sein, so ist er berechtigt, der Firma Monox GmbH dies innerhalb von 14 Tagen ab der Zustellung der Änderungsmitteilung mitzuteilen. Erfolgt eine solche Mitteilung nicht binnen dieser Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert und treten mit Ablauf der Frist in Kraft. Die Firma Monox GmbH ist nicht verpflichtet den Partner in der Änderungsmitteilung auf diese Frist hinzuweisen.
§ 4 Pflichten der Partner
1) Dem Partner ist es ausdrücklich untersagt, das Logo, die Abbildungen oder die von der Firma Monox GmbH zur Verfügung gestellten Materialien entgegen der Vereinbarung zu nutzen oder diese eigenmächtig abzuändern. Sämtliche im Rahmen des eleganto-Partnerprogramms eingesetzten Werbemittel sind urheberrechtlich geschützt.
2) Ohne schriftliche Zustimmung ist es dem Partner nicht gestattet, per Werbemails für eleganto bzw. Monox GmbH zu werben.
3) Der Partner ist für die Inhalte und den laufenden Betrieb seiner Partnerseite selbst verantwortlich und wird dort während der Laufzeit dieses Vertrages keine Inhalte platzieren, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen. Untersagt sind insbesondere Gewalt verherrlichende Darstellungen, sexuelle und pornografische Inhalte und Abbildungen, irreführende Aussagen oder diskriminierende Inhalte (z. B. hinsichtlich Geschlecht, Rasse, Politik, Religion, Nationalität oder einer Behinderung). Solche Inhalte dürfen weder auf der Partnerseite erwähnt noch auf andere Websites mit solchen oder ähnlichen verlinkt werden. Diese Bestimmung beschränkt sich nicht nur auf die benannten Bereiche, es sind diesbezüglich die rechtlichen Bestimmungen zu beachten.
4) Dem Partner ist es untersagt, Websites im Internet anzumelden und zu pflegen, die zu einer Verwechslungsgefahr mit dem Webauftritt von eleganto bzw. carelux&eleganto führen könnten. Dem Partner ist untersagt, die Grafiken, Texte oder andere Inhalte des Webauftrittes von eleganto zu übernehmen. Es gilt insbesondere den Eindruck zu vermeiden, dass es sich bei der Partnerseite um ein Projekt von eleganto bzw. Monox GmbH handelt oder dass der Betreiber der Partnerseite mit eleganto bzw. Monox GmbH in irgendeiner Weise wirtschaftlich verbunden ist, die über das eleganto-Partnerprogramm und diesen Vertrag hinausgeht. Jede Verwendung von Materialien oder Inhalten aus dem Webauftritt von eleganto sowie von Logos oder Marken der Firma Monox GmbH durch den Partner bedarf einer vorherigen schriftlichen Freigabe durch die Monox GmbH.
5) Der Partner verpflichtet sich, auf der Partnerseite sowie bei eventuellen Werbemaßnahmen, Werbe-E-Mails und Marketingprojekten alle maßgeblichen wettbewerbsrechtlichen Vorschriften und verbraucherrechtlichen Informationspflichten, insbesondere dem Impressum und der Abmeldemöglichkeit, zu berücksichtigen und zu beachten. Die Firma Monox GmbH wird von sämtlichen Ansprüchen Dritter, wegen irreführender und/oder fehlender und/oder falscher Angaben in den Werbemails, Marketing- und Werbemaßnahmen, die im Verantwortungsbereich des Partners liegen, von dem Partner freigestellt.
6) Der Partner verpflichtet sich, den Namen „eleganto", „carelux&eleganto“ oder „Monox GmbH“ bzw. „Monox“ weder in der E-Mail-Adresse des Absenders, in der Betreffzeile der E-Mail, noch im Source Code zu verwenden und stellt sicher, dass die Erkennbarkeit des Partners als Absender der Werbemail hinreichend gewährleistet ist.
7) Das Suchmaschinenmarketing und andere keywordbasierte Werbung für die Marke eleganto bzw. carelux&eleganto ist nicht gestattet.
Im Falle eines Verstoßes werden alle generierten Verkäufe storniert.
8) Der Partner sichert zu, Cookies nur dann zu setzen, wenn ein vom eleganto-Partnerprogramm zur Verfügung gestelltes Werbemittel in sichtbarem Einsatz auf der Partnerseite ist, und es zu einem freiwilligen und bewussten Klick durch den User kommt. Die Nutzung von Layern, Add-Ons, iFrames und der Postview-Technologie ist grundsätzlich nicht gestattet und strengstens untersagt.
9) Der Partner darf keine Gutscheine und keine Sonderaktionen von eleganto bewerben. Im Falle eines Verstoßes werden alle Transaktionen storniert.
10) Die schuldhafte Verletzung der vorstehenden Ziffern 1) - 9) sowie sonstiger gewerblicher Schutz- und Urheberrechte von eleganto, carelux&eleganto bzw. Monox GmbH durch den Partner, berechtigen die Firma Monox GmbH zur Kündigung dieses Vertrages aus wichtigem Grund gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Etwaige Ansprüche, die der Firma Monox GmbH darüber hinaus gegen den Partner zustehen, bleiben unberührt. Insbesondere ist die Firma Monox GmbH gegenüber dem Partner berechtigt, sämtliche auf dies bezogene Leistungen zurückzubehalten oder einzustellen.
11) Der Partner hat alle Codes, Links und Werbemittel der Firma Monox GmbH von der Partnerseite zu entfernen, wenn er von der Firma Monox GmbH dazu aufgefordert wird.
12) Wird die Firma Monox GmbH aufgrund einer schuldhaften Verletzung der vertraglichen Pflichten des Partners, insbesondere der vorstehenden Ziffern 1) – 10), oder aufgrund eines Verstoßes gegen gesetzliche Bestimmungen durch den Partner von Dritten in Anspruch genommen, ist der Partner verpflichtet, die Firma Monox GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der vorbenannten Verstöße geltend gemacht werden, freizustellen. Werden von der Firma Monox GmbH für die Rechtsverteidigung Informationen oder Erklärungen des Partners benötigt, so ist dieser verpflichtet, der Firma Monox GmbH diese unverzüglich zur Verfügung zu stellen, und auch im Übrigen die Firma Monox GmbH bei der Rechtsverteidigung angemessen zu unterstützen.
Der Partner ist in derartigen Fällen verpflichtet, der Firma Monox GmbH etwaige Aufwendungen zu erstatten, die sich aus oder im Zusammenhang mit von der Monox GmbH durchgeführten Maßnahmen ergeben.
Ferner hat der Partner der Firma Monox GmbH sämtliche Kosten, die aus einer Inanspruchnahme Dritter wegen der Verletzung vorstehender Rechte und/oder Pflichten resultieren, z. B. die Rechtsanwaltskosten, Gerichtskosten, insbesondere Kosten für selbstständige Beweisverfahren, Schäden und sonstige Nachteile, die die Monox GmbH dadurch erleidet, zu erstatten.
§ 5 Leistungen von der Monox GmbH
1) Mit der Zulassung zum eleganto-Partnerprogramm wird dem Partner die Möglichkeit zur Verfügung gestellt, Codes zu generieren, die zur Verlinkung auf die eleganto-Internetseite eingesetzt werden können. Die Cookie-Laufzeit beträgt 90 Tage.
2) Die Monox GmbH betreibt ihren Onlineshop im Rahmen technischer Möglichkeiten, die der Firma Monox GmbH zur Verfügung stehen. Die Firma Monox GmbH schuldet in diesem Rahmen keine fehler- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Webseite. Die Qualität und Korrektheit der auf der Website von eleganto angebotenen Produkte steht im alleinigen Ermessen von der Monox GmbH.
3) Über die generierten Codes werden alle Aktivitäten des Partners protokolliert und über Reports dem Partner zugänglich gemacht. Auf der Grundlage der vermittelten Bestellungen und des daraus resultierenden Nettowarenkorbwertes berechnet sich die Werbemittelrückerstattung, die von der Firma Monox dem Partner einmal pro Monat, auf einen schriftlichen Antrag des Partners, ausgezahlt werden. Berücksichtigt werden dabei sowohl alle Nettoumsätze, die nach Lieferung komplett vom Kunden behalten werden, sowie alle Nettoumsätze die nach Teilretouren, Retouren bzw. Stornierung von den Kunden behalten werden.
Die Höhe der aktuellen Werbekostenrückerstattung sind dem § 9 Vergütung zu entnehmen.
§ 6 Vertragsdauer und Kündigung
1) Die Laufzeit dieses Vertrages ist zeitlich nicht beschränkt.
2) Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen, jeweils zum Monatsende, gekündigt werden.
3) Die Firma Monox GmbH behält sich im Falle einer Vertragsverletzung durch den Partner das Recht auf eine sofortige Kündigung des Vertrages vor.
4) Nach Vertragsbeendigung hat der Partner die ihm überlassenen Informationen und Werbemittel unverzüglich und unaufgefordert zu löschen. Die Löschung ist der Firma Monox innerhalb von 5 Werktagen nach der Vornahme schriftlich zu bestätigen.
§ 7 Vertraulichkeit
1) Vertrauliche Informationen sind alle über Konditionen, Auswertungen, Auszahlungen usw., die dem Partner von der Firma Monox GmbH zur Verfügung gestellt wurden.
2) Der Partner und seine Mitarbeiter verpflichten sich, die vertraulichen Informationen für die Zeit während und auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit geheim zu halten.
3)Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.
§ 8 Abtretung, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
1) Der Partner darf aus diesem Vertrag beruhende Ansprüche gegen die Monox GmbH nur nach schriftlicher Zustimmung der Firma Monox GmbH an Dritte übertragen.
2) Jede Vertragspartei darf nur gegenüber unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen der anderen Vertragspartei aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
1) Die Abrechnung der Vergütung im Rahmen der Werbekostenrückerstattung erfolgt jeweils zum Monatsende und wird innerhalb von 30 Tagen nach Ablauf des Abrechnungszeitraum auf einen schriftlichen Antrag des Partners ausbezahlt. Der Mindestauszahlungsbetrag beträgt 25 EUR.
2) Die Auszahlung der fälligen Vergütung erfolgt auf das von dem Partner in der Anmeldung bekannt gegebene Bank- oder Paypal-Konto. Die Auszahlung kann auch in Form eines Einkaufsgutscheins für den eleganto-Shop ausgezahlt werden.
3) Die Form der Auszahlung kann von dem Partner bei der Anmeldung ausgewählt und auch zu einem späteren Zeitpunkt geändert werden.
4) Die Höhe der Werbekostenrückerstattung wird prozentual, bezogen auf die von einem, durch den Partner vermittelten Kunden generiert Nettoumsätze, berechnet. Die Höhe der Vergütung kann in Einzelfällen und nach einer gesonderten Vereinbarung erhöht bzw. geändert werden, und ist dem jeweiligen Konto des Partners zu entnehmen.
§ 10 Schlussbestimmungen
1) Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2) Ausschließlicher - auch internationaler - Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Rosenheim.
3) Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel. Elektronische Dokumente in Textform erfüllen das Schriftformerfordernis nicht.
4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
Falls Sie Rückfragen haben, steht Ihnen die Firma Monox GmbH jederzeit zur Verfügung. Bitte kontaktieren Sie:
Monox GmbH, Tel. 08031 – 3525675, E-Mail: hello@eleganto.eu
Stand: 01.10.2016